Brandner gewinnt vor Gericht gegen Zeit Online

Zeit Online hatte vor der Bundestagswahl ein in mehreren Punkten falsches Kandidatenporträt von Stephan Brandner, dem stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidat der AfD Thüringen für die Bundestagswahl, veröffentlicht. Unter anderem hieß es in dem Porträt: „Er hatte Grüne als ‚Koksnasen‘ und ‚Kinderschänder‘ bezeichnet…“ Weil sich Zeit Online weigerte, die Behauptung zu unterlassen, zog Brandner vor das Landgericht Hamburg. Dieses hat nun durch eine einstweilige Verfügung entschieden, dass Zeit Online die Behauptung in Zukunft untersagt ist. Der Streitwert wird auf 10.000 Euro festgesetzt. Die von Zeit Online beauftragte Anwaltskanzlei hat Brandner mitgeteilt, dass Zeit Online diese Regelung als endgültig anerkennt.

 

Dazu sagt Stephan Brandner:

 

„Ich werde mich auch in Zukunft dagegen wehren, wenn behauptet wird, ich hätte im Thüringer Landtag Grüne als ‚Koksnasen‘ und ‚Kinderschänder‘ bezeichnet. Mit der gerichtlichen Klärung bin ich zufrieden. Ich werde dieses Mittel auch in Zukunft anwenden, wenn dies nötig sein sollte. Den Medien und Altparteien kann ich nur sagen, dass Falschbehauptungen der falsche Weg in der Auseinandersetzung mit der AfD sind.“