Brandner: Arbeitssitzung des Bundestags fällt ersatzlos aus – Altparteien nur mit sich selbst beschäftigt!

Im Bundestag wird die seit vielen Monaten terminierte, erste ordentliche Sitzung des Plenums, die in der 45. Kalenderwoche stattfinden sollte, ersatzlos ausfallen.

 

Dazu sagt Stephan Brandner, Vorsitzender der AfD-Landesgruppe Thüringen im 19. Deutschen Bundestag:

 

„Vor Deutschland und uns als Abgeordneten des Deutschen Bundestags liegen große Herausforderungen: Vielen Menschen droht Altersarmut, die Sicherheitslage hat sich dramatisch verschlechtert, das Einwanderungschaos geht weiter und der demographische Wandel bedroht regionale Traditionen und Bräuche. Daher müssten wir uns nach der konstituierenden Sitzung am 24. Oktober sofort an die Arbeit machen!

 

Doch stattdessen droht uns eine monatelange Hängepartie aufgrund von Koalitionsverhandlungen, während sich die SPD vor der Regierungsverantwortung drückt. Die Altparteien sind nur mit sich selbst beschäftigt, statt die Probleme des Landes zu lösen. So soll trotz der dramatischen Zustände im Lande nicht einmal der Bundestag planmäßig arbeiten, tagen und debattieren. Gleichwohl werden aber die hohen Diäten der Abgeordneten, die nicht arbeiten sollen, ab dem 12.10.2017 gezahlt. Aus Thüringen bin ich zumindest ein arbeitendes Parlament gewohnt, in Berlin sollte das nicht anders sein.“